Allgemeine Geschäftsbedingungen von Peter W. Czernich, Flensburger Str. 5, 42655 Solingen, Deutschland
§ 1 Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Kunden erbringen, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der verbindlichen Bestellung der hier angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei uns angefordert bzw. von der Internetpräsenz (shop.peterwczernich.com) gespeichert und ausgedruckt werden. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluß
1. Die Angebote in unserem Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung abzugeben.
2. Wenn der Kunde auf „Kaufen“ klickt, gibt er ein verbindliches Angebot an uns ab. Wir bestätigen den Zugang der Bestellung unverzüglich per Email an die vom Kunden angegebene Emailadresse. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
4. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung in Textform anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung, beispielsweise nach Prüfung der Bonität des Kunden, abzulehnen.
5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und eine Teillieferung für den Kunden zumutbar ist. Bei Nichtverfügbarkeit eines Artikels oder der nur teilweise Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
6. Wir sind zur Teillieferung berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden zumutbar ist. Versandkosten werden nur einmalig auf die Gesamtlieferung berechnet.
7. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluß bei uns gespeichert, und kann dem Kunden auf Anfrage übermittelt werden.
§ 3 Widerrufsbelehrung
§ 4 Zahlung und Versandkosten
1. Alle Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkostenpauschalen. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
– Bankeinzug: Der Versand findet erst nach Bankbuchung statt
– Vorabüberweisung
– Paypal
– Kreditkarte: Eurocard, Visa, oder Amex. Unsere Kunden werden gebeten, Karteninhaber, Kreditkartennummer, Kreditkartenprüfnummer sowie das Verfallsdatum ihrer Kreditkarte anzugeben.
2. Bei Auslandslieferungen akzeptieren wir ausschließlich Zahlungen per Kreditkarte, Paypal oder Vorausüberweisung. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sind unter der Tabelle „Versandkosten“ zusammengefasst.
4. Aufrechnen kann der Kunde nur, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Kunde hat nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
Alle ab Lager verfügbaren Artikel werden umgehend ausgeliefert. Bekleidung, die auf Bestellung gefertigt wird, kann je nach Auftragsbestand eine Lieferzeit von bis zu zehn Wochen haben (ggf. bitte bei Bestellung erfragen). Lieferungen in das Ausland können eine längere Lieferzeit haben.
§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Waren geht mit Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Versanddienstleister auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug ist.
§ 7 Gewährleistung
1. Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel hin zu überprüfen. Offensichtliche Mängel muß uns der Kunde innerhalb von zwei Monaten, sofern er Unternehmer ist unverzüglich, ab Zugang, schriftlich oder per E-Mail unter der in Ziffer I angegebenen Anschrift oder per eMail (pwc@peterwczernich.com) mitteilen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er dem durchschnittlichen Endverbraucher ohne großen Prüfungsaufwand auffällt. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zu rügen. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Verbrauchers dar, es erlischt lediglich der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Kunde der Rügepflicht nicht nachkommt. Für Kaufleute gilt die Regelung des § 377 HGB.
2. Wir gewährleisten, dass die Waren zum Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht. Ausgenommen sind auch Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung oder Benutzung sowie auf Verschleiß nach Gefahrenübergang zurückzuführen sind.
3. Kunden können wählen, ob eine Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Garantien erhält der Kunde durch uns nicht. Etwaige Herstellergarantien bleiben davon unberührt.
5. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Sache, im unternehmerischen Geschäftsverkehr 1 Jahr.
§ 8 Haftung
1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Personenschäden, ferner bei Ansprüchen aus Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
2. Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich dem Schadensersatz neben der Leistung, dem Schadensersatz statt der Leistung, sowie dem Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, insbesondere wegen Mängeln, Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis, Verzuges, Unmöglichkeit, oder aus unerlaubter Handlung.
3. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten erheben wir nur soweit es im Rahmen der Nutzung unserer Homepage technisch notwendig ist, bzw. der Kunde uns diese für eine Vertragsdurchführung oder die Zusendung unseres Newsletters freiwillig mitteilt.
2. Bei Besuch unserer Webseiten ohne Registrierung werden nur nicht personenbezogene Daten protokolliert, die zur Übertragung der aufgerufenen Internetseiten an den Rechner des Kunden erforderlich sind: Namen und URLs der abgerufenen Dateien, Serverport, Referrer-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anforderung, Browsertyp und -Version, übertragene Datenmengen und die Meldung über den erfolgreichen Abruf. Das Protokollieren dieser Daten dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Die Daten werden weder Personen zugeordnet, noch mit anderen Datenquellen zusammengeführt. Auf keinen Fall werden Daten an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse des Kunden wird nicht gespeichert.
3. Möchte der Kunde eine Registrierung vornehmen (z.B. für eine Warenbestellung), sind die zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses erforderlichen Daten anzugeben: Vor- und Nachname, Adresse, Emailadresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Login-Name, und (soweit als Zahlungsart ausgewählt) Bankverbindung oder Kreditkartendaten. Neben diesen Pflichtangaben können darüber hinaus Adreßzusatz, Land, Telefax- und Mobilnummer angegeben werden. Die Daten werden ausschließlich an Unternehmen weitergegeben, die zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen notwendig sind, und nur soweit es zur Auslieferung der Sendung oder gemäß der gewählten Zahlungsart zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Darüber hinaus werden – mit Ausnahme der Bonitätsprüfung nach § 9 Abs. 4 – keine Daten an Dritte weitergegeben. Mit Eingabe seiner Daten und Klick auf „Bestellung fortsetzen“ willigt der Kunde in deren dauerhafte Speicherung ein. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Über seine Einwilligung wird der Kunde vor Eingabe seiner Daten wie folgt hingewiesen:
„Mit Eingabe meiner Daten und Anklicken von „Bestellung fortsetzen“ willige ich in die Speicherung meiner Daten ein. So kann ich mich jederzeit mit Benutzernamen und Passwort anmelden und Bestellungen vornehmen, ohne erneut meine Daten eingeben zu müssen. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen. Weitere Informationen unter Datenschutz.“
4. Kunden können unseren Newsletter abonnieren, indem sie unter Newsletter bestellen ihre Emailadresse eingeben und „Abonnieren“ anklicken, oder während der Registrierung „Newsletter abonnieren“ bestätigen. Die Einwilligung zur Zusendung unseres Newsletters kann der Kunde jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Über seine Einwilligung wird der Kunde vor dem Abonnement wie folgt hingewiesen:
„Ich willige in die Nutzung meiner Emailadresse zur Zusendung des Newsletters von Peter W. Czernich ein. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen. Weitere Informationen unter Datenschutz.“
5. Es werden personenbezogene Daten erhoben, wenn sie beim Ausfüllen des Kontaktformulars freiwillig eingegeben werden. Für die Beantwortung von Fragen werden Name und Emailadresse benötigt, an welche die Antwort gesendet werden soll. In den übrigen Textfeldern können freiwillig weitere personenbezogene Daten eingegeben werden. Alle angegebenen personenbezogenen Daten werden nur für die Beantwortung konkreter Anfragen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Die Einwilligung in die Nutzung der angegebenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Hierzu wird vor dem Ausfüllen des Formulars wie folgt hingewiesen:
„Die Einwilligung in die Nutzung der eingegebenen Daten zur Beantwortung Ihrer Anfragen können Sie jederzeit widerrufen. Weitere Informationen unter Datenschutz.“
6. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung oder Löschung verlangen. Soweit einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, tritt an Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten.
7. Den Widerruf einer erteilten Einwilligung kann der Kunde ebenso wie Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsbegehren jederzeit kostenfrei und ohne Angabe von Gründen schriftlich an Peter W. Czernich, Flensburger Str. 5, 42655 Solingen, Deutschland oder per E-Mail an pwc@peterwczernich.com richten.
Ebenso kann der Kunde hierfür das Kontaktformular unter Impressum verwenden. Berichtigungen der angegebenen Daten kann der Kunde nach einem Login auch jederzeit selbst vornehmen. Das Abonnement des Newsletters kann der Kunde jederzeit selbst beenden, indem er im geschützten Kundenbereich bei „Optionen Newsletter“ auf „nicht abonniert“ klickt, oder oben im Kopf der Seite seine Emailadresse bei „Newsletter – Ihre eMail“ eingibt und auf „An-/Abmelden“ klickt.
§ 10 Links auf unseren Seiten
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§ 11 Copyright
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§ 12 Schlußbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 7 Abs. 5 S. 5 TDSG bleibt unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung Seitens der Europäische Kommission demnächst eine entsprechende Online-Plattform bereit gehalten wird. Sobald diese abrufbar ist, werden wir Ihnen hier einen entsprechenden Link zur Verfügung stellen. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: pwc@peterwczernich.com
Peter W. Czernich
Flensburger Str. 5
42655 Solingen
Deutschland